Jahrhundertelang war Europa geprägt von kriegerischen Auseinandersetzungen. Erst nach zwei Weltkriegen wurden die Voraussetzungen für ein vereintes Europa geschaffen. Am 9. Mai 1950 formulierte der französische Außenminister Robert Schumann das ehrgeizige Ziel einer Einigung Europas durch freiwillige wirtschaftliche Verflechtungen. Die europäischen Staaten, die Jahrhunderte gegeneinander Krieg führten, sollten einer Gemeinschaft im Dienste des Friedens angehören – damit Kriege zwischen ihnen nicht mehr möglich sind. Es folgten die römischen Verträge 1957, die den Beginn des Friedensprojekts Europa markieren. 1999 war die Geburtsstunde der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Die Versöhnung zwischen Ost und West hat stattgefunden – Ost- und Westeuropa sind vereint. Der Frieden im gemeinsamen Haus Europa scheint gesichert.

Die Europäische Union ist ein politisches Konzept – ein Friedensprojekt und europäische Idee, die als Antwort auf furchtbare geschichtliche Erfahrungen entstanden ist. 2012 hat die EU den Friedensnobelpreis aufgrund ihrer Rolle beim Wandel Europas von einem Kontinent der Kriege in einen Kontinent des Friedens.

Neben einem historischen Rückblick über die Verdienste der EU für den Frieden in Europa werden im IRE-Forum Fragen zur Zukunft des Friedens und der Fähigkeit der EU zur Lösung zahlreicher aktueller Krisen diskutiert: der Ukraine-Konflikt, die Krise zwischen Serbien und Kosovo, die kritische Situation in Bosnien-Herzegowina, den Frozen-Conflict in Moldau oder die Spaltung Zyperns.

Franz Schausberger
Gründer und Vorsitzender des Instituts der Regionen Europas (IRE), Vertreter des Landes Salzburg im europäischen Ausschuss der Regionen, Salzburg Landeshauptmann a.D. und Sonderberater der EU-Kommission für den Westbalkan (Österreich)

Institut für Geschichte der Universität Hildesheim (Deutschland)

ehemaliger Abgeordneter zum Europäischen Parlament, Sonderberater für Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für die Beziehungen mit der Ukraine (Deutschland)

Liedermacher und Weltmusiker (Österreich)

Generalsekretär des Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates (Österreich)

ehemaliger Abgeordneter im Europäischen Parlament, Ministerpräsident der Republik Slowenien a.D. (Slowenien)

Präsidentin der Salzburger Festspiele (Österreich)

Landesdirektor des ORF Salzburg (Österreich)

Das Land und die Stadt Salzburg laden zum Empfang in der Residenz ein. Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz gibt es einen Bustranfer ab Salzburg Congress um 18.45 Uhr und um 22.00 Uhr von der Salzburg Residenz zu den Konferenzhotels.

Die Residenz zu Salzburg liegt im Herzen der Altstadt und war das Machtzentrum zur Zeit der Salzburger Fürsterzbischöfe. Bis ins 19. Jahrhundert lenkten die Machthaber von hier die Geschicke des Landes und nutzten die Prunksäle der Residenz als Repräsentation.

Die Europäische Union sichert seit 70 Jahren den Frieden. Während unsere Väter und Großväter noch in den Krieg zogen, leben wir in dem Luxus, unseren europäischen Nachbarn vertrauen zu können. Ein Krieg innerhalb der Europäischen Union ist unvorstellbar – Ost- und Westeuropa sind vereint. 

Mehr als eine halbe Milliarde Europäer leben heute in Frieden. Die Verdienste der Europäischen Union für diesen Frieden sind unbestreitbar.

Wenn wir über Frieden und Freiheit in Europa reden, kann man den Konflikt in der Ukraine nicht ausklammern. Im Gegenteil: Dieser Konflikt spielt eine zentrale Rolle in der Frage des Friedens für Europa. Diese Frage stellte sich lange Zeit gar nicht mehr: Ost- und Westeuropa sind vereint, der Friede im gemeinsamen Haus Europa schien gesichert. Als Reaktion auf die Annexion der Krim wurden seit 2014 schrittweise einschränkende Maßnahmen gegen Russland verhängt. Die Sanktionen haben auch einen Preis für die europäische Wirtschaft. Das Abkommen von Minsk wartet auf seine Erfüllung – die Lage scheint sich zu einem „Frozen Conflict“ zu entwickeln. 

Es stellt sich die Frage, ob die ergriffenen Maßnahmen tatsächlich zu einer friedlichen Lösung führen können. Haben sich die Voraussetzungen für eine friedliche Lösung durch die Wahl eines neuen Präsidenten und durch die Parlamentswahlen in der Ukraine verändert. Das wird in diesem Panel unter Berücksichtigung der Positionen aller beteiligten Seiten diskutiert.

LIVE-ÜBERTRAGUNG IM ORF III

Gegenseitige Provokationen der politischen Akteure in der Region, Vorurteile mancher EU-Länder sowie Interessen außereuropäischer Kräfte erschweren den Weg zu einer friedlichen Lösung. Die EU tritt immer wieder als Vermittler in Krisensituationen in Europa und auch in der Welt auf. Dies besonders in den Erweiterungsländern auf dem Westbalkan, so auch in Bosnien-Herzegowina und im Serbien-Kosovo-Konflikt. 

Während die EU gerade im Namenskonflikt zwischen Griechenland und Mazedonien einen Erfolg verzeichnen konnte, zeigt die Situation in Bosnien-Herzegowina und vor allem im Kosovo, dass auch die EU die Grenzen ihrer Durchsetzungskraft erkennen muss. Allerdings sind die Lösung dieser Konflikte für einen dauerhaften Frieden in Europa entscheidend, liegen die genannten Länder doch inmitten von EU-Ländern und damit auch mitten in Europa.

LIVE-ÜBERTRAGUNG IM ORF III

REDE „Moldova’s place in the Eastern Partnership“

Minister für auswärtige Angelegenheiten und europäische Integration der Republik Moldau

Ministerin für Europäische Integration der Republik Albanien a.D., Generalsekretärin des Regionalen Kooperationsrates (Bosnien-Herzegowina)

Hoher Repräsentant für Bosnien-Herzegowina (Bosnien-Herzegowina)

stv. Minister für Auswärtige Beziehungen und Direktor für EU-Angelegenhiten der Republik Türkei (Türkei)

Politikwissenschaftler, Unternehmensberater und Antikorruptionsexperte, Präsident der Österreichisch-Mazedonischen Gesellschaft (Österreich)

Minister für Außenbeziehungen der Republik Montenegro a.D. (Montenegro)

Friedens-Chefverhandlerin und ehemalige stellvertretende Ministerpräsidentin (Kosovo)

Minister für auswärtige Angelegenheiten und europäische Integration der Republik Moldau

ORF-Korrespondent für den Balkan und die Ukraine

EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen (Belgien)

Der Euro war die logische Konsequenz. Man war überzeugt, dass eine gemeinsame Währung den Frieden in Europa stabilisiert. Andere wieder fürchteten den Verlust der Identität ihres Landes. Der Euro gehört zu den jungen Währungen der Welt und ist eine besondere Konstruktion – gehört er doch nicht zu einem Staat, sondern zu einem Staatenbund. Der Euro hat in den letzten 20 Jahren eine erstaunliche gesamtwirtschaftliche Entwicklung durchgemacht: Der „Schönwetterperiode“ der Jahre 1999 bis 2008 folgte die „Eurokrisenperiode“ von 2009 bis 2019. Die einen sagen: Scheitert der Euro, scheitert Europa. Die anderen sagen: Der Euro bringt Unfrieden zwischen den Völkern. 

Die Mehrheit der Menschen in den Euro-Ländern halten die gemeinsame Währung für eine gute Sache. Er hat letztlich Stabilität, Frieden und Wohlstand gebracht. Der Euro steht für die Einigungsidee Europas, ist das am weitest vorangeschrittene Konzept im Prozess der Einigung und daher stellt die permanente Verletzung europäischer Stabilitätsregeln in einem Land eine Gefahr für alle anderen dar. Andere wiederum stellen die friedensstiftende Wirkung des Euro vehement in Abrede. Alles das wird von anerkannten Fachleuten in diesem Panel diskutiert, nach ein Einleitung durch den Theo Waigel – den „Vater des Euro“.

LIVE-ÜBERTRAGUNG IM ORF III

Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland a.D. und „Vater der Euro“ (Deutschland) 

Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland a.D. (Deutschland) 

Vorstand der Erste Group Bank (Österreich)

Historiker, Journalist und Publizist (Deutschland)

Mehr als 40 Jahre bildete der Eiserne Vorhang eine fast undurchdringliche Barriere zwischen Ost und West. Der Fall markierte den Aufbruch – und prägt den Tourismus bis heute. 2019 jährt sich der Fall des Eisernen Vorhangs zu 30. Mal. 

Die neu gewonnene Bewegungsfreiheit fördert nicht nur die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, sondern auch die touristischen Entwicklung aller europäischen Länder – vor allem aber die Entwicklung der Randregionen der Staaten in Mittel- und Osteuropa. Die Möglichkeit zu Reisen gilt als „Inbegriff der Freiheit“, was durch den Fall des Eisernen Vorhangs im Jahr 1989 deutlich zum Ausdruck kam. Die Erfolgsgeschichte des Tourismus ist wesentlich mit der wachsenden Reisefreiheit verbunden.

Mitglied des IRE-Vorstands, Vorsitzender des Europaausschusses des Salzburger Landtages (Österreich)

Präsident der Salzburger Wirtschaftskammer (Österreich)

Generaldirektor Eurolines Group (Rumänien)

Direktor CzechTourism (Tschechien)

Generaldirektor der Großglockner Hochalpenstraßen AG (Österreich)

langjähriger Präsident der Region Istrien, ehemaliger Abgeordneter zum Europäischen Parlament, Europaminister der Republik Kroatien a.D. (Kroatien)

Obfrau der Bundessparte Tourismus und Freizeitwirtschaft der Wirtschaftskammer Österreich (Österreich)

Regionalmanagement EUREGIO Bayerischer Wald-Böhmerwald (Österreich)

Bereichsleitung Digital Innovation, Strategy & Research, SalzburgerLand Tourismus (Österreich)

Journalist (Österreich)

Die angespannten Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland zeigen deutlich die Abhängigkeit der EU. Hinter der langjährigen Auseinandersetzung stehen wohl auch energiepolitische Fragen. Die stabile Energieversorgung ist eine wichtige Voraussetzung für das friedliche Zusammenleben der Staaten. Am Anfang der Europäischen Integration stand die Energiepolitik noch klar im Zeichen der wirtschaftlichen Verbindung um den Frieden in Europa langfristig zu sichern – deutsche auf der einen und belgische, luxemburgische, niederländische und französische Kohle- und Stahlindustrie auf der anderen Seite. Die Notwendigkeit einer „transnational koordinierten Energiepolitik“ gab der europäischen Integration von Anfang an wichtige Impulse.  

Der enge Zusammenhang von Energieversorgung und Frieden ist klar. Die angespannten Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland zeigen schmerzlich die Abhängigkeit der EU von importiertem Öl und Gas. Die EU braucht einen sicheren Zugang zu Energieträgern – zu günstigen Preisen unter Schonung der Umwelt. Daher muss Europa vor allem jetzt, da sich der weltweite Wettlauf um Energievorräte verschärft, seine Interessen in diesem Bereich international durchsetzen, mit einer Stimme sprechen und geschlossen auftreten. Und die Energiepolitik wird auch einen effizienten Beitrag zur Klimaschutzpolitik der EU leisten müssen. 

In der Panel-Diskussion geht es um die grundlegende Frage, wie weit die europäische Energiepolitik einen unmittelbaren Einfluss auf den Frieden in Europa und seinen Nachbarländern hat, wie dem Klimawandel wirkungsvoll entgegengewirkt werden kann, ob eine neue europäische Energieunion alle diese Fragen ausreichend beantworten oder ob dies eine dezentral strukturierte Energiewirtschaft besser könnte.